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Wahrnehmung
und Wahrhaftigkeit, das ist hier
die Frage...
|
Interessengemeinschaft
aus Polizei und Justiz im Zwielicht
Es wird vertuscht wie bei
der gescholtenen Kath. Kirche
Es geht um Strafvereitelung im Amt,
Zeugenbeeinflussung und
Rechtsbeugung.
Verhältnisse wie in der DDR. Der Fisch stinkt vom Kopf
In
dem unten nur knapp dokumentierten
Fall wurden übergriffige
Jungpolizisten von der
Polizeileitung zu uneidlichen
Falschaussagen in zwei Verfahren
gedrängt. Formal
hauptverantwortlich ist
Polizeidirektor i.R. Dieter
Frank. |
Der unfehlbare Papst lügt
zuweilen und hält so lange daran
fest, bis sich nichts mehr
abstreiten lässt. Erst unter
Druck hat der emeritierte Papst
Benedikt die Leugnung der Wahrheit
verschwurbelt abgeschwächt.
Immerhin.
Ganz
im Gegensatz zum Papst sind
Polizisten von Amts wegen
unlügbar. Und wenn
doch etwas herauskommt, dann war
das Irren. Und wehe, wenn ein
Opfer übergriffiger
Jungpolizisten von der
Polizeileitung schriftlich
vorformulierte gruppendynamische
Abwehrbeschuldigungen als
Falschaussagen bezeichnet, dann
wird der Rebell wegen mangelder
Demut vor der Staatswillkür mit der ganzen Kraft
des Rechtsstates verfolgt und zur
Läuterung und Rehabilitierung
sogar ins Gefängnis gesteckt. |
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So funktioniert der
"wehrhafte Rechtsstaat".
Hatten wir schon einmal bis 1945
mit partieller Fortsetzung bis
1989.
Hat sich etwas geändert außer
der "Gnade der späten
Geburt"?
Nachstehend
der bizarre Sachverhalt mit vielen Links zu
Originaldokumenten:
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Hinweis:
Die blauen Textstellen sind
mit Originaldokumenten
verlinkt.
Wer
das Angebot von Polizisten im
Privatauto, einen
erfundenen Einbahnverstoß zum
halben Preis in bar auf die Hand
zu löhnen, der Polizei /
Bereitschaftspolizei als
Auffälligkeit meldet, kann in größte
Schwierigkeiten kommen, vor allem
dann, wenn Jungpolizisten z.A.
in einem lt. Einsatzdokumentation
nicht dienstlich zugeteilten roten Kleinwagen
kilometerweit mit Blaulicht
langsam spazieren fahren und
Anhaltekelle, Quittungsblock,
Dienstmütze, Dienstausweis und
alle Regeln des Polizei- und
Ordnungsrechts vergessen haben.
Nach wundersamer Erkenntnis von
Staatsanwaltschaft und
Justiz "irren"
Polizisten,
wenn sie wegen eines vermuteten
Gurtpflichtverstoßes eine
erfundene Verfolgungsjagd mit zwei
Fahrzeugen unter Blaulichteinsatz
über 200 m und gar
nichts gewesen, nicht
unterscheiden können. Hier
haben Staatsanwalt Folkmar
Broszukat und
Generalstaatsanwalt Mario
Mannweiler in
einer Weise manipuliert,
die m.E. die Dimension von
Strafvereitelung im Amt
erfüllt. Zum Schutze der
dienstlich gefährdeten
jungen Polizisten mag das
verständlich sein, aber
nicht, wenn das gegen ein
Bauernopfer
instrumentalisiert wird. Ganz anders sieht das ein nicht im Vertuschungssumpf
steckender Ltd.
Polizeidirektor i.R. Hier
dessen Expertise zur Frage des
Irrens.
Anstatt
den geltungssüchtigen
jungen Kerlen für ihren
infantilen
Strolchenstreich, einen
alten Mann im alten Auto
aufs Kreuz legen zu
wollen, die Ohren lang zu
ziehen, wurde zur Abwehr
eine Gegenanzeige erfunden, ich hätte
die idiomfernen jungen
Leute, darunter ein
Libanese, mit den für
mich als Mainzer
Hausgeburt absonderlichen
Formulierungen "Faschings"-Polizisten
bzw. "Karnevals"-Polizisten
entwürdigt. In
Mainz gibt es nur
Fastnacht oder Fassenacht
und sonst gar nichts.
Meenz-Alaaf ??? Hier
zur Begriffsbestimmung
Fasching, Karneval,
Fassenacht.
Diese
Falschbeschuldigungen
führten zu meiner ersten
Verurteilung. Die Presse
hat kritisch
berichtet. Das war der
Start zu einer jahrelangen,
lebenszerstörenden Hexenjagd.
Weitaus
schlimmer als der
Abzockversuch zum halben
Preis ohne Quittung und
das tollpatschige
Herauslügen ist, was
Vorgesetzte,
Administration und vor
allem Staatsanwaltschaft
und Justiz daraus gemacht
haben. Vor allem die
Justiz hat sich mit der
obligatorischen
Vertuschung des
polizeilichen Übergriffs
in einen Sumpf strafrechtlicher
Dimensionen verstrickt, der
die halbe Justiz von RLP
seit über 13 Jahren in Atem
hält. Tausende
Seiten an Schriftsätzen,
Beschlüssen, Urteilen
sind produziert worden, um
eigenes Versagen zu
verdecken. Man hat ja
sonst nichts zu tun. Vor
nichts hat die in
Bedrängnis geratene
Justiz zurückgeschreckt
und dem Rechtsstaat
schweren Schaden
zugefügt.
Zu meiner
Disziplinierung wurde ich
mit zwei
Hausdurchsuchungen
und
Beschlagnahmung meiner gesamten
Computertechnik überzogen zur wenig erhellenden Klärung der Frage, ob mein
Vorwurf forensisch
nachgewiesener und erst unter
meinem Beweisdruck teilweise zugegebener
gruppendynamischer Falschaussagen eine
Verleumdung sei. Schließlich
wurden noch meine Konten
ausgeschnüffelt, wohl in
der Hoffnung mir etwas
anhängen zu können. Nach
der Beschlagnahmung meiner
Technik kam es zu einer
Serie merkwürdiger
Vorfälle: drei
Kontozugriffe, brachialer
Einbruchsversuch, meine
Plakatierung als
Kinderschänder,
fortdauernder
Missbrauch meines
Mail-Adressregisters,
Abschöpfung und
Missbrauch der
Adressregister meiner
Kontaktpersonen.
Nichts ist aufgeklärt
worden. Vielmehr wurde versucht, mich wegen
meiner Gefährlichkeit
für das System faktisch
zu entmündigen. Zuletzt
wurde ich ins
Gefängnis geworfen und
bei der Verhaftung
erheblich verletzt. Hier
zu Fotos. So wehrhaft
ist der Rechtsstaat bei der
Verteidigung seiner Interessen.
Mein Gastspiel unter
Schwarzfahren,
Drogenkonsumenten und
Migranten hat weder meiner
Läuterung noch meiner
Rehabilitierung gedient. Wie recht hatte Justizminister
Mertin,
der zu seinem Amtsantritt öffentlich beklagte, dass die
Justiz kein Anker des Vertrauens
ist. Längst hat sich Mertin
in das System integriert.
Was hier gelaufen
ist, erinnert an die
Inquisition und an Zeiten,
die überwunden sein
sollten - oder an die
gescholtene Kath. Kirche.
Vertuschen scheint
systemrelevant zu
sein. Und mein Bergkamerad Dr.
Heiner Geißler (+) warnte
mich als kommunaler
Mandatsträger
schon vor Jahren wegen
meiner unangreifbaren
Unbequemlichkeit:
"Sie leben
gefährlich". Wie
recht hatte er.
|
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Hier
zwei aufrichtige Bewertungen eines
nicht in dem Sumpf steckenden
Präsidenten einer Landesbehörde:
.
...im Grunde sind sich alle
wirklich einig. Keine Krähe
hackt der anderen ein Auge
aus. Denn man braucht sich
gegen- und wechselseitig.
Ausnahmen bilden sehr persönliche
Frustrationen und Kränkungen.
Meine abschließende Meinung
zur Justiz kennst Du.
Einerseits sind die Richter
hoffnungslos überlastet und
versuchen daher alles, um eine
Gerichtssache abzuschließen
und tot zu machen (gerne
Vergleiche und immer die
Hoffnung, dass der berechtigt
Klagende aus finanziellen Gründen
nicht die höhere Instanz
anruft).
Dann sind die Staatsanwälte
und Richter alles andere als
unabhängig. Sie sind gegenüber
ihrem Dienstherrn, der
gleichzeitig Mitglied des
Kabinetts ist, also der
Regierung, loyal. Schließlich
wollen die braven Richter
beruflich weiterkommen - und
daher von allen Möglichkeiten
Gebrauch machen, die ihnen der
Dienstherr einräumt.
Der selbige:
..
Die Justiz ist schon seit
langem kein Anker des
Vertrauens mehr! Auch fehlt
mir das Vertrauen in diesen
Staat überhaupt!
Ich muss langsam acht geben,
dass man mich wegen meiner
aufkommenden Identitätskrise
nicht als gesellschaftsschädigendes
Problem erkennt und daher in
die Psychiatrie einweist! Mit
meiner Offenheit muss ich zurückhaltender
umgehen und Deckungsmöglichkeiten
suchen. Es ist wohl besser,
sich im Verborgenen zu
engagieren!
Justizminister
Mertin:
.
"Ich sehe sehr wohl, dass da
eine Vertrauenskrise entstanden
ist und ich will Vertrauen
zurückgewinnen. Die Justiz muss
für den Bürger ein Anker des
Vertrauens sein"
Ein
Ex-Minister:
.
"Mein Bild vom Rechtsstaat
hat sich in den letzten 12 Jahren
radikal verändert."
Thomas
Fischer, bis 2017
Vorsitzender Richter am
Bundesgerichtshof, in Allgemeine Zeitung
Mainz vom 26.10.2021
Es
gibt in allen Organistationen, besonders
aber sogenannten „totalen
Organisationen“ (z.B. Militär,
Polizei, Orden,
Religionsgemeinschaften), die sich auf
alle Lebensbereiche ihrer Mitglieder
erstrecken, starke Tendenzen zur
Abschottung nach außen, zum Schutz der
Organisation und zur kollektiven Abwehr
(„Corpsgeist“).
Justizopfer
Rencker:
.
Mir wollte man nach zwei
erfolglosen disziplinarischen
Hausdurchsuchungen den "Jagdschein"
verpassen, damit endlich Ruhe
ist. Parallelen zum Justizopfer
Mollath drängen
sich auf. Ist aber krachend
gescheitert und eher zur
Ordensempfehlung geraten.
Ausgerechnet mir, als in
Politik, Presse und Justiz
bekanntem Ermittler und
Prozessvertreter wurde vom
Oberlandesgericht Koblenz
gedankliche, sprachliche und
grammatikalische Ungeordnetheit
vorgeworfen, um so mein
beweisführendes Vorbringen
unterdrücken zu können. Ich
schäme mich, ein Bürger dieses
Landes zu sein. Der Fisch stinkt
vom Kopf. Gott schütze
Rheinland-Pfalz.
Beteiligte
an dem Vertuschungsfall (eine
Auswahl):
vier
wahrnehmungsgestörte Jungpolizisten von
großem Sendungsbewusstsein
Polizeidirektor i.R. Dieter Frank
Ltd.
Polizeidirektor i.R. Klaus Werz
Polizeipräsident Semmelrogge
Justiziar Jörg Gohr (+)
Justizstaatssekretär a.D. Dr. Gerhard
Hofe
Richter am Landgericht Mainz Wolfgang
Eckert
Richterin i.R. Ballhausen
Staatsanwältin a.D. / i.R. Felizitas
Hook
Staatsanwalt Folkmar Brozukat, jetzt
Richter
Staatsanwalt i.R. Steinhard
Ltd. Oberstaatsanwalt i.R.
Puderbach
Leitende
Oberstaatsanwältin Andrea Keller
Generalstaatsanwalt Mario Mannweiler,
jetzt Leitender Generalstaatsanwalt
Leitender Generalstaatsanwalt
i.R. Erich Jung
Richter am Amtsgericht Mainz Thomas Stöcklein,
ehemals Polizeibeamter
Innenminister a.D. Bruch, ehemals
Polizeibeamter
Justizminister a.D. Jochen
Hartloff
Justizminister a.D.
Prof. Dr. Robbers
Justizminister a.D. Dr.
Heinz Georg Bamberger
Justizminister Herbert Mertin als
großer Schweiger - Der
Fisch stinkt vom Kopf 
Innenminister Roger Lewentz als
Endverantwortlicher - Der
Fisch stinkt vom Kopf
Ministerpräsidentin Malu Dreyer,
ehemals Staatsanwältin - Der
Fisch stinkt vom Kopf
Jung-Innenminister
Michael Ebling. Salbungsvoll,
bequem, pflichtvergessen - Der
Fisch stinkt vom Kopf
und viele mehr...
.
Die halbe Justiz von RLP (Mainz,
Koblenz, Worms, Bad-Kreuznach)
tritt seit
über 10 Jahren Recht und
Gerechtigkeit mit Füßen, um eigene Manipulationen
zu vertuschen. Es geht um
Strafvereitelung im Amt und um
Rechtsbeugung. Von der
Interessengemeinschaft aus
Polizei, Staatsanwaltschaft und
Justiz werden unbequeme Betroffene
so lange inquisitorisch
drangsaliert
und finanziell ausgenommen,
bis diese endlich aufgeben. So
funktioniert der
Rechtsstaat.
.
|
Der
Kampf
um Wahrhaftigkeit und Ehre ist im
elften Jahr durch
Einstellung von vier Verfahren
beendet worden, wenn auch
unter formaler Gesichtswahrung der
in Bedrängnis
gekommenen Justiz.
Warum nicht schon vor
Jahren? Das hätte mir die
zweite
"disziplinarische"
Hausdurchsuchung, meine
Inhaftierung
und dem
Steuerzahler und mir viel
Geld erspart. Zu den
friedensstiftenden
Auflagen gehört die
freiwillige Abschaltung
meiner für Polizei und
Justiz unbequemen
Dokumentation im Internet.
Obwohl diese Auflage
nur eine nicht
verpflichtende
Erwartung ist, sehen Sie
diese angepasste Ausgabe, die sich
weitestgehend auf
Originaldokumente
stützt.
Das "Begräbnis"
des wohl
längsten
"Kriminalfalls"
der
rheinland-pfälzischen
Justizgeschichte hat viele
Fragen offen gelassen. Die
massive Kritik meines
Anwalts und eines
unabhängigen Ltd.
Polizeidirektors
wurde jahrelang ausgeblendet. Hier
zu den Vorhaltungen
.
Wenigstens hat meine
lebenszerstörende
Verfolgung ein für alle Seiten
teures Ende
gefunden, auch für die
Staatskasse. Großer
menschlicher Schaden ist
angerichtet worden, nicht
nur bei mir. Jahrelange
Aufklärungsverhinderung
durch Polizei,
Fachminister,
Staatsanwaltschaft
und Justiz,
Beweisunterdrückung,
Beweisklitterung sowie Ausgrenzung von
Zeugen und
Sachverständigen bis
hin zur Bedrohung,
man werde mich
fertigmachen, wenn
ich nicht endlich
aufgebe, haben das Ansehen von
Polizei und Justiz nachhaltig beschädigt. Was
hier an Missachtung
und Verbiegung
prozessualer Regeln gelaufen ist,
erfüllt nach meinem
Rechtsverständnis
den Straftatbestand
der Rechtsbeugung.
Wie recht hatte der
mutige Richter
Fahsel, der
Kriminalität in der
Justiz öffentlich
geißelte.
Nie
aufgeklärt wurde,
wer die jungen Leute
zum koordinierten
Lügen und
uneidlichen
Falschaussagen veranlasst
hat.
Der damals mit
der von mir
angegriffenen Vertuschung
beauftragt gewesene
junge Justiziar ist
nach mehreren
auffälligen Abwärts-Versetzungen
früh verstorben.
Wurde er abgestraft?
Sein Tod macht mich
betroffen. Formal
verantwortlich ist
der seinerzeitige
Polizeidirektor i.R.
Dieter Frank.
Ganz
große Anerkennung für
meinen nicht auf das
Wohlwollen der
Mainzer Justiz
wirtschaftlich
angewiesenen neuen Berliner Anwalt,
der als Person des
Zeitgeschehens bei
Wikipedia zu finden
ist. Sein auf
meinen akribischen
Ermittlungen
aufgebautes wuchtiges
Vorbringen brachte
den aus dem
Polizeidienst
hervorgegangenen und
in Fachkreisen als
Polizistenbeschützer
berüchtigten Richter Thomas
Stöcklein, ein für
das Richteramt
völlig ungeeigneter
Mann von
inquisitorischem
Sendungsbewusstsein
derart ins
Wanken, dass dieser sich
bis an die
Schmerzgrenze seines
Selbstverständnisses
durchgerungen
hat, seine alte
rigide Taktik der
Aufklärungsverhinderung aufzugeben und die gar nicht
lustige Tragikomödie um die
dilettantisch
erfundenen
Gegenanzeigen zur
Vertuschung eines
polizeilichen
Übergriffs per
Verfahrenseinstellung
pragmatisch aus
der Welt zu schaffen. Ein nach
Sach- und Rechtslage
geboten gewesener Freispruch
hätte eine faktische
Selbstbeschuldigung
der Justiz mit dienst-
und strafrechtlichen
Konsequenzen bedeutet.
Vielmehr drohte
Stöcklein mit einer
Verurteilung wie schon
in den
vorausgegangenen
Terminen, wenn
ich die für mich materiell
nachteilige
Einstellung nicht
hinnehme. Dieses von den
Medien kritisch
begleitete Herumeiern
hat den Rechtsstaat
beschädigt.
Mein eigener
materieller,
körperlicher und
emotionaler Schaden
ist irreparabel, auch
die Beschädigung
meines öffentlichen
Ansehens. Seit Januar
2020 läuft ein wohl
auf die biologischen
Lösung setzendes Staatshaftungsverfahren. Bemerkenswert ist, dass der mich
verklagende
Falschaussager seine
eigenen Kosten tragen muss.
Die
endverantwortlichen
Fachminister
Roger
Lewentz
, Herbert
Mertin
und
"Schorle"-
Minister Michael
Ebling
beschweigen
meine schweren
Vorwürfe gegen
Polizei,
Administration, Staatsanwaltschaft
und Justiz. So viel Dreck
hat man am
Stecken. Und
Landesmutter Malu
Dreyer hält sich aus
allem raus und
lächelt.
Justizopfer Hartmut
Rencker
Rheinzeitung
vom 31.5.2011
Mainz:
Richter
Thomas
Stöcklein schickt Dieb für
sechs Tafeln
Schokolade in Haft.
Ein wegen
gewohnheitsmäßigem
Mundraub mehrfach
vorbestrafter
erwerbsloser Ladendieb ist vom
Mainzer Amtsgericht zu
20 Monaten Gefängnis
verurteilt worden.
So
wehrhaft ist der
Rechtsstaat. Anstatt
Gefängnis auf
Kosten des
Steuerzahlers
wäre ein
Bewährungshelfer
sinnvoller
gewesen. Kosten
des Aufenthalts
für den
Steuerzahler ca.
20.000 Euro
Hier
zum kritischen
Pressebericht. |
|
|
Bei
berechtigtem Interesse stehe ich
für
Fragen zur Verfügung.
Hartmut Rencker, Mainz, Tel:
06131-72801
hartmut@rencker.de
www.lerchenberg-info.de
www.rencker.de
|
Nachdenkliches aus
der Presse |
Originaltext
der öffentlichen
Justizschelte
weiter unten
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Tagessschau
am 11.2.2022
Verfahren
werden fast
regelmäßig
eingestellt:
Wegen möglicher
Unterschlagung
von
Dienstmunition
ermittelte
auch die
Staatsanwaltschaft
Potsdam
gegen einen
Brandenburger
Beamten. Außerdem
stand der
Verdacht im
Raum, dass
der Polizist
illegal eine
Kriegswaffe
besessen
haben könnte.
Die
Staatsanwaltschaft
hat das
Verfahren
gegen den
Beamten
inzwischen
eingestellt.
Ebenfalls
eingestellt
hat die
Staatsanwaltschaft
Wiesbaden
ein
Ermittlungsverfahren
gegen einen
Polizisten
aus Hessen.
"Der
Anfangsverdacht
der
Unterschlagung
dienstlich
überlassener
Munitionsteile
hatte sich
nach
Abschluss
der
Ermittlungen
nicht erhärtet",
sagte ein
Sprecher der
Staatsanwaltschaft
auf NDR-Anfrage.
Die
Generalstaatsanwaltschaft
München
ermittelte
zunächst
gegen zwei
Polizisten
aus Bayern.
Diese
Ermittlungen
stellte die
Strafverfolgungsbehörde
nun ein,
weil ein
Tatnachweis
gegen
bayerische
Polizisten
nicht zu führen
war.
Allerdings
ergaben sich
aus den
Ermittlungen
Verdachtsmomente
gegen
mehrere
Polizisten
aus Bayern,
gegen die
nun wegen
Unterschlagung
beziehungsweise
Hehlerei von
polizeilichen
Ausrüstungsgenständen
ermittelt
wird.
Auch
ein Verstoß
gegen das
Kriegswaffenkontrollgesetz
steht im
Raum, weil
bei einem
Beamten zu
Hause fünf
Patronen
"Hartkernmunition
für
Spezialeinheiten"
gefunden
wurden, wie
ein Sprecher
der Münchner
Generalstaatsanwaltschaft
auf NDR-Anfrage
mitteilte.
"Diese
Tatvorwürfe
haben jedoch
keinerlei
politisch
motivierte
Hintergründe",
betont der
Behördensprecher. |
|
Was
Polizei
und
Justiz
sonst
noch
alles
anstellen:
Kriminalität
in
Polizei
und
Justiz
verbreitet
Leichenfleddern
in der
Polizei
offenbar
verbreitet:
Pressebericht-RLP
Pressebericht-Hessen
Haftverschonung
für
korrupten
Frankfurter
Oberstaatsanwalt.
Nach
eineinhalb
Monaten
wurde
Oberstaatsanwalt
Alexander
Badle
überraschend
aus
der
Untersuchungshaft
entlassen.
Die
Landtags-SPD
vermutet
Klüngelei.
Hier
zum
Pressebericht
FAZ:
Der
Skandal
um den
korrupten
Staatsanwalt
zieht
Kreise
Hier
zum
Pressebericht
Mainz
1980:
Wohnungsloser
bei
Winterkälte
von
Polizei
nachts
in
Weinberg
ausgesetzt
und
erfroren.
Hier
zu
einem
Bericht
im
SPIEGEL
Asservatenskandal
im
Mainz.
Das
Verschwinden
von
1200
Euro
und
Drogen
wurde
nie
aufgeklärt.
Das
Verfahren
wurde
eingestellt
weil
mal
etwas
unauffindbar
sein
kann
und
darf.
Erinnert
an den
"natürlichen
Schwund
am
Bau".
Aufgetaucht
ist
immer
noch
nichts.
Hier
zu
einem
Pressebericht
Rheinzeitung:
Asservatenklau
und
Drogenhandel
bei
Polizei
verbreitet.
Hier
zum
Pressebericht
Drogenhandel
in
München:
FAZ
vom
7.10.2020:
In München
sind
15
Polizeibeamte
suspendiert
worden,
denen
vorgeworfen
wird,
Drogen
konsumiert
und an
Kollegen
weitergegeben
zu
haben.
Sie
gehören
zum
Polizeipräsidium
München
und
zur
Bayerischen
Bereitschaftspolizei.
Hier
zum
Pressebericht
t-online:
Der
kriminelle
Sumpf
bei
der
münchener
Polizei
Hier
zum
Pressebericht
Drogenskandal
weitet
sich
aus:
dpa
vom
9.12.2020:
Strafvereitelung
im
Amt,
Körperverletzung
im
Amt,
Verfolgung
Unschuldiger,
Verwicklung
in
Drogenszene,
Drogenkonsum,
Verwendung
verfassungswidriger
Symbole
Hier
zum
Pressebericht
Diebstahl
von
über
hundert
Waffen
aus
der
Asservatenkammer
in
Frankfurt
Asservatenklau
gibt
es
regelmäßig,
vor
allem
bei
sichergestellten
Drogen.
Schöner
Nebenverdienst.
Im
Mainz
wird
so
etwas
als
natürlicher
Schwund
unter
den Teppich
gekehrt.
Im
Vertrauen
auf
die
Sakrosanz
der
Polizei
und
die
Deckung
durch
Polizeileitung
einschließlich
Fachminister
und die
systemtreue
Justiz
ist
die
Polizei
in
Teilen
zu
einem
Hort
der
Gewohnheitskriminalität
geworden.
Hier
zum
Pressebericht
Rassismus
und Schikanen
polizeitypisch
Berlin
(dpa).
Ein
Polizeibeamter
wurde
gegenüber
den
Forschern
ganz
deutlich.
Bei
manchen
Kollegen
heiße
es:
„Heute
gehen
wir Türken
jagen.“
Dann
gingen
sie
bei
Streifenfahrten
gezielt
auf
die
Suche.
Kleinigkeiten
- zum
Beispiel,
wenn
jemand
das
Blinken
vergessen
habe -
würden
dann
aufgebauscht.
So
berichtete
es der
Beamte
bei
der
Befragung
für
eine
bundesweite
Studie
der
Ruhr-Universität
Bochum,
die am
Mittwoch
in
Berlin
vorgestellt
wurde.
Hier
zum
Pressebericht
Mainzer
Polizisten
schikanieren
Schäfer
Hier
zum
Pressebericht
Coronaskandal
in
Mainz.
Bis zu
50 Polizisten
leisten
sich
eine
Wirtshaussause,
natürlich
eng
und
ohne
Maulkorb.
Dürfte
wohl
unter
"Familienfeier"
begraben
werden.
Denn
der
Korpsgeist
verpflichtet
dazu,
einander
beizustehen.
Hier
zu
einem
der
vielen
Presseberichte
Mainzer
Vorkommnisse
in
dichter
Folge:
Ein
Mensch
mit
Schüssen
in
Rumpf
und
Brust
erschossen.
Schläge
ins
Gesicht
als
"prophylaktische"
Gefahrenabwehr
Hier
zu
Presseberichten
Inkassobetrug:
Polizist
wegen
20
Euro
Betrugssumme
entlassen.
Hier
zum
Pressebericht
Rheinzeitung:
Mainzer
Polizei
greift
rechtswidrig
auf
Luca-App
zu
Hier
zum
Pressebericht
Bankraub
in
Trier:
Es
gibt
unter
unfehlbaren
Polizisten
auch
mal
einen
Bankräuber.
Hier
zum
Pressebericht
und
auch
mal
eine
"einvernehmliche"
Vergewaltigung
gegen
Strafverzicht.
Hier
zum
Pressebericht
Aktuell:
Urteil
2
Jahre
und 3
Monate
ohne
Bewährung
nicht
rechtskräftig
Freispruch
in
Mainz:
Der in
meiner
Sache
so
polizeiergebene
Richter
am
Landgericht
Wolfgang
Eckert
spricht
den
schillernden
Finanzjongleur
Barandun,
der
das
Land
RLP um
ein
Haar
mit
über
90
Millionen
Euro
über
den
Tisch
gezogen
hat,
wegen
"Irrtum"
auf
Staatskosten
frei.
Ohne
den
wohl
politisch
motivierten
Freispruch
hätte
das
üble
Folgen
für
die
Hauptverantwortlichen
in der
Landesregierung
haben
können.
Hier
zum
Pressebericht.
Brandopfer
Jalloh,
Dessau:
Schwerste
Vorwürfe
wegen
Polizeiversagen.
Dennoch
keine
neuen
Ermittlungen.
Hier
zu
einem
Pressebericht
Weiterer
ausführlicher
Pressebericht Tritte
gegen
Gefesselten
Hat
die
Mainzer
Polizeileitung
endlich
gelernt?
Jungpolizist
des
Polizeipräsidiums
Mainz
nach
Gewaltexzess
entlassen.
Hier
zum
Pressebericht
Hessischer
Inenminister
Beuth
kritisiert
"Mangel
an
Fehlerkultur"
in der
Polizeileitung
Gezieltes
Wegschauen
oder
gar
Tarnmanöver
zum
Schaden
des
Ansehens
der
Polizei
Hier
zum
Pressebericht
Die
sächsische
Polizei
wird
von
einer
Affäre
erschüttert
und löst
deshalb
eine
Sondereinheit
komplett
auf.
Es
wird
gegen
17
Beamte
eines
mobilen
Einsatzkommandos
des
LKA
wegen
Diebstahls
beziehungsweise
Beihilfe
zum
Diebstahl,
wegen
Verstoßes
gegen
das
Waffengesetzes
und
Bestechlichkeit
ermittelt.
Hier
zum
Pressebericht Korpsgeist
in der
Polizei
deckt
alles.
Schon
wieder
ein
Vorfall
ausgerechnet
in
einer
Eliteeinheit
(SEK)
der
hessischen
Polizei.
Gesamte
Einheit
aufgelöst.
Damit
ist
nur
ein
Symptom
bekämpft
aber
nicht
die
Krankheit.
Viel
schlimmer
als
rechtspopulistisches
Gedankengut
ist
der
Umgang
mit
Fehlverhalten.
Polizisten
sind
nun
mal
keine
Engel
sondern
ein
Abbild
der
Gesellschaft,
vielleicht
sogar
noch
negativer,
weil
der
Polizeiberuf
leider
Profilierungsneurotiker
und
Rambos
ansaugt.
Ob
auch
linksradikale
Heimlichkeiten
genau
so
verfolgt
werden?
Hier
zum
Pressekommentar Minister
Beuth:
49
Polizisten
nahmen
an
rechtextremen
Chats
teil
Wiesbaden
(dpa).
An den
kürzlich
bekannt
gewordenen
Chats
mit
rechtsextremem
Inhalt
haben
zahlreiche
weitere
hessische
Polizisten
teilgenommen.
Hessens
Innenminister
Peter
Beuth
(CDU)
nannte
im
Landtag
die
Zahl
von
insgesamt
49
aktiven
Beamten.
Darunter
seien
überwiegend
SEK-Kräfte,
die
anderen
stammten
aus
dem
Landeskriminalamt
(LKA),
der
Bereitschaftspolizei,
dem
Landespolizeipräsidium
sowie
aus
den Präsidien
Ost-
und Südhessen.
Hinzu
kämen
sieben
Chat-Teilnehmer,
die
keine
hessischen
Polizisten
seien.
Gegen
24
dieser
insgesamt
56
Teilnehmer
werde
nicht
strafrechtlich
vorgegangen,
auch
nicht
disziplinarisch.
Hier
zum
Pressebericht
dpa:
Wird
der
Feuertod
von Jalloh
in der
Polizeizelle
neu
aufgerollt?
Hier
zum
Pressebericht
SZ:
Verdacht
der Körperverletzung
im Amt
- fünf
Polizisten
suspendiert
Hier
zum
Pressebericht
Rheinzeitung:
Mainzer
Polizei
greift
rechtswidrig
auf
Luca-App
zu
Hier
zum
Pressebericht
Tagesschau
am
11.2.2022:
Wegen
Bestechlichkeit,
Diebstahls
und
Verstößen
gegen
das
Waffengesetz
hat
die
Generalstaatsanwaltschaft
Dresden
drei
Polizisten
angeklagt.
Eine
Sprecherin
der
Behörde
bestätigte
dem
NDR,
dass
Anklage
erhoben
wurde.
Im
vergangenen
Jahr
hatten
die
Ermittlungen
gegen
insgesamt
17
Beamte
des
Mobilen
Einsatzkommandos
Dresden
für
bundesweite
Empörung
gesorgt,
der
Chef
des sächsischen
Landeskriminalamtes
trat
zurück.
Frankfurter
Rundschau
vom
14.4.2022:
Kriminologe
Singelnstein
fordert
nach
rechtsextremen
Vorfällen
bei
der
Polizei:
„Vorgesetzte
müssen
einschreiten“
Hier
zum
Pressebericht
TAZ
Berlin
vom
6.12.2022
Polizisten
der
gruppendynamischen
Lüge
überführt
Hier
zum
Pressebericht
.
Allgemeine
Zeitung
Mainz
vom
6.1.2023
Polizist
als
Leichenfledderer
Hier
zum
Pressebericht
.
| Ansonsten
gelten
Polizisten
von
Amts
wegen
als
unfehlbar,
egal
was
diese
anstellen,
besonders
dann,
wenn
sich
die
weisungsgebundene
Staatsanwaltschaft
mitsamt
Justiz
unentrinnbar
in
Manipulationen
verstricken.
Und
das
nachzuweisen
und
zu
benennen,
ist
weitaus
schlimmer
als
ein
Abzockversuch
zum
halben
Preis
ohne
quittierfähig
zu
sein.
Die
Justiz
ist
keineswegs
unabhängig
sondern
oft
genug
gleichgeschalteter
Teil
des
Machtapparates,
gerade
so
wie
in
der
ehemaligen
DDR,
der
Türkei
und in
Putins
Reich.
Zu
welchen
Untaten
wären
diese
"furchtbaren
Juristen"
(Zitat
Hochhut)
ohne
die
"Gnade
der
späten
Geburt"
(Zitat
Kohl)
fähig?
"Der
Mensch
hat
einen
Hang
zum
Bösen"
(Zitat
Immanuel
Kant) -
und
das
besonders
wenn
er
Macht
hat.
Macht
verdirbt
bekanntlich
den
Charakter,
falls
jemals
einer
vorhanden
war. |
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